Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB Brainsports Events GmbH, Fassung vom 24.10.2017 (PDF Version)

Offenlegung
Die Website www.brainsports.at wird von der Brainsports Events GmbH, FN 448152 y des Firmenbuchgerichts Graz, mit Geschäftsanschrift Hans-Sachs-Gasse 7/5. Stock, 8010 Graz, ATU70430508, Tel +43 676 460 12 03, E-Mail: info@brainsports.at, mit dem Unternehmensgegenstand Erbringung von Dienstleistungen im Bereich Freizeit, Sport und Bildung betrieben. Die Brainsports Events GmbH ist Mitglied der Wirtschaftskammer und unterliegt den gewerberechtlichen Bestimmungen der österreichischen Gewerbeordnung (abrufbar unter www.ris.bka.gv.at/bundesrecht) und daher der Aufsicht der Gewerbebehörde.

Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird auf die gleichzeitige Verwendung männlicher und weiblicher Sprachformen in den AGB verzichtet. Sämtliche Personenbezeichnungen gelten gleichwohl für beiderlei Geschlecht.

1. Geltungsbereich

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen der Brainsports Events GmbH (im Folgenden „Brainsports“) gelten als Grundlage für die Vertragsabschlüsse sämtlicher auf der Webseite www.brainsports.at angebotenen Dienstleistungen/Produkte, insbesondere Lern-und Sportcamps.

Die Webseite von Brainsports richtet sich an Unternehmer und an Verbraucher (im folgenden Nutzer genannt). Die Geschäftsbedingungen gelten als Vertragsgrundlage für Verträge von Brainsports mit seinen Vertragspartnern. Regelungen, die ausdrücklich nur für Verträge unter Bezugnahme auf die Eigenschaft des Vertragspartners als Unternehmer anwendbar sind, gelten nicht für Verbraucher. Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (vergleiche § 1 Konsumentenschutzgesetz – KSchG).

Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass für bestimmte Dienstleistungen/Produkte spezifische AGB bzw. Anmeldebedingungen gelten können, auf die im Zusammenhang mit der jeweiligen Dienstleistung/dem jeweiligen Produkt gegebenenfalls gesondert hingewiesen wird.

Der Vertragspartner hat bei dem Buchungs- bzw. Bestellvorgang die AGB zu akzeptieren. Die AGB können jederzeit auf der Website unter dem Menüpunkt “AGB” abgerufen werden.

2. Begriffsdefinitionen

Teilnehmer: Ist eine natürliche Person, die Dienstleistungen/Produkte der Brainsports Events GmbH in Anspruch nimmt. Da Brainsports Dienstleistungen/Produkte für minderjährige Schüler anbietet, ist der Teilnehmer in vielen Fällen nicht der Vertragspartner.
Vertragspartner: Ist eine natürliche oder juristische Person des In- oder Auslandes, die als Teilnehmer oder für einen Teilnehmer einen Vertrag mit Brainsports abschließt. Im Fall von minderjährigen Personen, die als Teilnehmer Dienstleistungen/Produkte von Brainsports in Anspruch nehmen, ist der Vertragspartner im Regelfall der Erziehungsberechtigte bzw. garantiert der (minderjährige) Vertragspartner mit Wissen und Zustimmung der Erziehungsberechtigten zu handeln.
Widerrufsformular: Das Musterformular um innerhalb der gesetzlichen Frist vom Vertrag zurückzutreten.
Elternbrief: Benachrichtigung nach der Buchung über den Inhalt und den Ablauf der Camps.
No-show: no-show liegt vor, wenn der Teilnehmer dem Beginn der vereinbarten Betreuung fernbleibt, weil es ihm am Durchführungswillen mangelt oder wenn er die zeitgerechte Anreise wegen einer ihm unterlaufenen Fahrlässigkeit oder wegen eines ihm widerfahrenen Zufalls versäumt.

3. Vertragsabschluss und Zahlungsbedingungen

Auf der Website www.brainsports.at kann der Nutzer Leistungen von Brainsports kennenlernen, auswählen und bestellen bzw. buchen. Während des Buchungsprozesses wird der Nutzer über die individuelle Einbeziehung der AGB als Vertragsgrundlage und alle Zahlungsmöglichkeiten informiert (siehe auch unten Zahlungsbedingungen). Die Anmeldung/Bestellung für die jeweilige Dienstleistung/das jeweilige Produkt erfolgt durch Anklicken der Schaltfläche „Kostenpflichtig Anmelden” durch den Nutzer. Die Bestätigung der Anmeldung durch den Nutzer gilt als Abgabe eines rechtsverbindlichen Angebots zur Bestellung der angeforderten Dienstleistung/des angeforderten Produkts; gleichzeitig stimmt der Nutzer der Übermittlung der Rechnung im elektronischen Weg zu.
Bestellungen können ausschließlich in deutscher oder englischer Sprache abgegeben werden. Der Eingang der Bestellung am Server von Brainsports wird dem Nutzer automationsunterstützt bestätigt.

Die Annahme des Angebots durch Brainsports erfolgt durch Übersendung einer Bestätigungs-Email oder Rechnung an den Nutzer, der mit Einlangen dieser Nachricht zum Vertragspartner von Brainsports wird. Damit ist die konkrete Buchung als Vertrag, dessen Vertragsinhalt auch die AGB sind, zwischen dem Nutzer und Brainsports errichtet.
Die Ablehnung eines Vertragsabschlusses durch Brainsports erfolgt in der Regel ausdrücklich; im Fall, dass der Nutzer binnen der Frist von 30 Tagen keine Annahmeerklärung erhält, gilt das Angebot des Nutzers auf Vertragsabschluss als abgelehnt.
In der Form der Übermittlung eines Widerrufsformulars als Beilage zum Bestätigungs-Email wird der Vertragspartner inhaltlich über seine Rücktrittsmöglichkeit vom Vertrag informiert; unter anderem erhält er die Rechnung samt Zahlungsbedingungen im elektronischen Weg.
Der Vertragspartner von Brainsports erklärt sich mit folgenden Zahlungsbedingungen, die auch in der Rechnung ausgewiesen sind, ausdrücklich einverstanden:

  • Im Fall, dass eine Anzahlung vereinbart ist, verpflichtet sich der Vertragspartner zur Bezahlung der Anzahlung (10% der Vertragssumme) binnen 14 Tagen nach Übermittlung der Rechnung;
  • Der Vertragspartner verpflichtet sich, bis spätestens 30. Juni des jeweiligen Veranstaltungsjahres, einlangend auf das Konto von Brainsports, die (restliche) Zahlung vollständig zu leisten.
  • Auf Wunsch des Vertragspartners erfolgt die Abwicklung von Zahlungsvorgängen über Drittunternehmen. Die optional eingebundenen Drittunternehmen werden im Bestell- bzw. Zahlungsvorgang optional angegeben. Der Vertragspartner nimmt zur Kenntnis, dass bei Auswahl einer Zahlungsoption über ein Drittunternehmen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen dieser Drittunternehmen zusätzlich zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Brainsports gelten.

4. Preisangaben

Für die jeweiligen Brainsports Dienstleistungen/Produkte gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Die auf www.brainsports.at ausgewiesenen Preise beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Bestimmte Dienstleistungen/Produkte sind – was entsprechend ausgewiesen ist – von der Mehrwertsteuer befreit.

Es fallen keine zusätzlichen Kosten für die Benutzung der Website odgl. an, außer etwaiger Verbindungsentgelte gegenüber dem Internetprovider des Nutzers, welche aber in keiner Weise in der Sphäre von Brainsports stehen.

5. Rechtsgrundlagen bei Leistungsstörungen

5.1. Gewährleistung
Der Vertragspartner hat bei nicht oder mangelhaft erbrachter Leistung einen Gewährleistungsanspruch. Der Vertragspartner erklärt sich damit einverstanden, dass ihm Brainsports an Stelle seines Anspruches auf Wandlung oder Preisminderung in angemessener Frist eine mangelfreie Leistung erbringt oder die mangelhafte Leistung verbessert. Abhilfe kann in der Weise erfolgen, dass der Mangel behoben wird oder eine gleich- oder höherwertige Ersatzleistung, die auch die ausdrückliche Zustimmung des Vertragspartners findet, erbracht wird.

5.2. Schadenersatz
Verletzen Brainsports oder seine Gehilfen schuldhaft die Brainsports aus dem Vertragsverhältnis obliegenden Pflichten, so ist Brainsports dem Vertragspartner zum Ersatz des daraus entstandenen Schadens verpflichtet. Soweit Brainsports für andere Personen als seine Angestellten einzustehen hat, haftet Brainsports – ausgenommen in Fällen eines Personenschadens – nur, wenn er nicht beweist, dass diese weder Vorsatz noch grobe Fahrlässigkeit treffen.
Eine Überprüfung der Haftpflicht-, Kranken- und Unfallversicherung (Familienversicherung) des Teilnehmers wird empfohlen, erforderlichenfalls solche Versicherungen abzuschließen.
Außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit trifft Brainsports keine Haftung für Gegenstände, die von Teilnehmern üblicherweise nicht mitgenommen werden, außer er hat diese in Kenntnis der Umstände in Verwahrung genommen. Es wird daher dem Teilnehmer empfohlen, keine Gegenstände besonderen Werts mitzunehmen. Weiters wird empfohlen, die mitgenommenen Gegenstände ordnungsgemäß zu verwahren.
Die Kosten für Schäden am Eigentum der Campunterkünfte oder von im Eigentum von Brainsports stehenden Sachen, die nachweislich auf das Verhalten eines Teilnehmers zurückzuführen sind, sind vom Teilnehmer bzw. den Erziehungs-/Vertretungsberechtigten verschuldensunabhängig zu tragen.
Brainsports haftet nicht für Verfügbarkeit und Erreichbarkeit der Website.

5.3. Mitteilung von Mängeln
Der Teilnehmer hat jeden Mangel der Erfüllung des Vertrages, den er während der Leistungserbringung feststellt, unverzüglich einem Repräsentanten von Brainsports mitzuteilen. Dies setzt voraus, dass ihm ein solcher bekanntgegeben wurde und dieser an Ort und Stelle ohne nennenswerte Mühe erreichbar ist. Die Unterlassung dieser Mitteilung ändert nichts an den unter 5.1. beschriebenen Gewährleistungsansprüchen des Teilnehmers. Sie kann ihm aber als Mitverschulden angerechnet werden und insofern seine eventuellen Schadenersatzansprüche schmälern.

6. Rücktrittsrecht

6.1. Rücktritt durch den Vertragspartner:

6.1.a. Ohne Stornogebühr:
RÜCKTRITT VOM/ WIDERRUF DES VERTRAGSABSCHLUSSES
Der Vertragspartner hat das Recht, innerhalb von vierzehn Tagen ab Vertragsabschluss ohne Angabe von Gründen den Vertragsabschluss zu widerrufen. Der Vertragspartner muss den Widerruf Brainsports (Brainsports Events GmbH, Hans-Sachs-Gasse 7/5. Stock, 8010 Graz, info@brainsports.at)
– mittels eingeschriebenen Brief oder
– persönlich mit gleichzeitig schriftlicher Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail)
mitteilen. Es empfiehlt sich, das hier downloadbare Muster-Widerrufsformular zu verwenden. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht aus, dass der Vertragspartner die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

KEIN RÜCKTRITTSRECHT BESTEHT:
Wenn der Vertragspartner kein Verbraucher iSd Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz – FAGG ist;
– wenn es sich bei den vertraglich vereinbarten Leistungen um
– Dienstleistungen in den Bereich Beherbergung zu anderen als zu Wohnzwecken oder
– Dienstleistungen, die im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen erbracht werden,
handelt, sofern jeweils für die Vertragserfüllung durch den Unternehmer ein bestimmter Zeitpunkt oder Zeitraum vertraglich vorgesehen – das trifft auf viele Leistungen von Brainsports zu, für welche auch kein Rücktrittsrecht besteht.

FOLGEN DES ZULÄSSIGEN WIDERRUFS:
Im Fall des Widerrufs überweist Brainsports dem Vertragspartner längstens binnen vierzehn Tagen ab Zugang der Mitteilung des Widerrufs alle bei Brainsports eingegangen Zahlungen zurück. Die Verwendung anderer Bankverbindungen als jener für die Einzahlung bedarf einer gesonderten, schriftlichen Vereinbarung zwischen dem Vertragspartner und Brainsports.
Fällt der Zeitpunkt des Beginns der vereinbarten Dienstleistungen in die Widerrufsfrist und wurden von Brainsports bereits Dienstleistungen erbracht, gebührt Brainsports ein aliquotes Entgelt für diese Leistungen.

Des Weiteren hat der Vertragspartner bei Widerruf des Vertrages die Kosten für die Rücksendung von bereits in Empfang genommenen Unterrichtsmaterialien zu tragen. Die Rücksendung hat unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem der Vertragspartner über den Widerruf des Vertrags unterrichtet hat, zu erfolgen. Der Vertragspartner muss für einen etwaigen Wertverlust der Unterrichtsmaterialien aufkommen.

6.1.b. Mit Stornogebühr:

Nach Ablauf der gesetzlichen Widerrufsfrist ist eine Stornierung durch einseitige Erklärung des Vertragspartners möglich. Die Stornogebühr steht in einem prozentuellen Verhältnis zum Gesamtpreis und richtet sich bezüglich der Höhe nach dem Zeitpunkt der Rücktrittserklärung. Als Preis ist der Gesamtpreis der vertraglich vereinbarten Leistung zu verstehen. Der Vertragspartner ist nur gegen Entrichtung nachstehender Stornogebühr berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

  • bis 2 Monate vor dem Ankunftstag …………………………………………30 %
  • bis 1 Monat vor dem Ankunftstag ……………………………………………50 %
  • innerhalb eines Monats bis zum Ankunftstag………………………………70 %
  • bei Rücktritt am Ankunftstag besteht kein Rückerstattungsanspruch von geleisteten Zahlungen.

Ausdrücklich darauf hingewiesen wird, dass „No-show“ des Teilnehmers als Rücktritt vom Vertrag durch den Vertragspartner gilt.

Zur Absicherung empfehlen wir den Abschluss einer Stornoversicherung. Für die Feriencamps mit Übernachtung bieten wir gemeinsam mit unserem Partner, der Europäischen Reiseversicherung, das Hotelstorno Plus Paket an. Dieses kann einfach und bequem auf folgender Webseite bezogen werden: http://start.europaeische.at/hospl?AGN=10018826

6.2. Rücktritt durch Brainsports

RÜCKTRITT VOR BEGIN DER VERTRAGSERFÜLLUNG
Brainsports wird von der Vertragserfüllung befreit, wenn eine Mindestteilnehmerzahl von insgesamt zehn Personen bzw. fünf Personen pro Unterrichtsfach/Sportpaket nicht erreicht wird und dem Vertragspartner die Stornierung mindestens vierzehn Tage vor dem Beginn der Betreuung schriftlich mitgeteilt wurde. Trifft Brainsports an der Nichterreichung der Mindestteilnehmerzahl ein über die leichte Fahrlässigkeit hinausgehendes Verschulden, kann der Vertragspartner Schadenersatz verlangen; dieser ist mit der Höhe des Gesamtpreises pauschaliert.

Brainsports wird auch von der Vertragserfüllung befreit, wenn die Stornierung auf Grund höherer Gewalt, d.h. auf Grund ungewöhnlicher und unvorhersehbarer Ereignisse, auf die Brainsports keinen Einfluss hat und deren Folgen trotz Anwendung der gebotenen Sorgfalt nicht hätten vermieden werden können, erfolgt. Hiezu zählt jedoch nicht die Überbuchung, wohl aber staatliche Anordnungen, Streiks, Krieg oder kriegsähnliche Zustände, Epidemien, Naturkatastrophen usw.

In diesen beiden Fällen erhält der Vertragspartner den eingezahlten Betrag zurück. Der Vertragspartner kann an Stelle der Rückabwicklung des Vertrages dessen Erfüllung durch die Teilnahme an einer gleichwertigen anderen Buchung verlangen, sofern Brainsports zur Erbringung dieser Leistung in der Lage ist.

RÜCKTRITT VON BRAINSPORTS NACH BEGINN DER LEISTUNGSERBRINGUNG DURCH BRAINSPORTS:
Brainsports wird von der Vertragserfüllung dann befreit, wenn der Teilnehmer im Rahmen einer Buchung die Durchführung der Leistungserbringung durch Brainsports durch grob ungebührliches Verhalten, ungeachtet einer Abmahnung, nachhaltig stört. In diesem Fall ist der Vertragspartner, sofern ihn oder den Teilnehmer ein Verschulden trifft, Brainsports gegenüber zum Ersatz des Schadens verpflichtet.

7. Beginn und Ende der Betreuung des Teilnehmers / Elternbrief

Die Betreuung durch Brainsports beginnt und endet grundsätzlich entsprechend den vereinbarten Beginn- und Enddatum auf der Basis der angebotenen Dienstleistung.

Im Fall von Lern- und Sportcamps wird der Zeitpunkt des Beginns und des Endes der Betreuung (Datum und Zeit) durch Brainsports im sogenannten „Elternbrief“, der mit der Bestätigungs-Email oder per gesondertem Email übermittelt wird, angegeben. Im Fall der optionalen Buchung einer betreuten An- bzw. Abreise sind Ort und Zeit des Beginns bzw. des Endes entsprechend dem Abreise- bzw. Ankunftsort abweichend und werden ebenfalls im Elternbrief bekanntgegeben.

Darüber hinaus beinhaltet der Elternbrief alle weiteren, wesentliche Informationen zum Camp und Campbetrieb. Der Vertragspartner erklärt sich mit der elektronischen Übermittlung des Elternbriefs per Email an die bei der Buchung angegebene Email-Adresse einverstanden und sorgt dafür, dass von seinem Inhalt auch der Teilnehmer und gegebenenfalls seine Erziehungsberechtigten Kenntnis erlangen und beachtet werden.

8. Betreuung und Unterrichtseinheiten durch Brainsports-Trainer

Ein Anspruch auf Betreuung durch einen bestimmten Trainer besteht nicht. Bei Ausfall eines Trainers stellt Brainsports einen Ersatztrainer. Für ausgefallene Unterrichtseinheiten (UE) oder Programme bietet Brainsports Ersatzunterrichtseinheiten bzw. Ersatzprogramme an.

Trainerwechsel können auch Konzept von Brainsports sein und berechtigen den Vertragspartner weder zur Kündigung noch zum Rücktritt vom Vertrag. Brainsports schuldet keinen bestimmten Lern- und Unterrichtserfolg. Die von Brainsports gemachten Vorgaben zum Inhalt und der Anzahl von Unterrichtseinheiten (UE) zum Erreichen eines Unterrichtszieles beruhen auf der langjährigen Erfahrungen von Brainsports und können im Einzelfall von individuellen Erfordernissen abweichen.

9. Umbuchung (Dienstleistungen, Produkte, Lernfächer und Sportpackages)

Grundsätzlich ist eine kostenlose Umbuchung auf eine andere Dienstleistung/ein anderes Produkt, im Rahmen der auf der Webseite www.brainsports.at angebotenen Dienstleistungen/Produkte, insbesondere Lern-und Sportcamps, bis 14 Tage vor Beginn der Betreuung (siehe dazu 6. Beginn und Ende der Betreuung des Teilnehmers) möglich, sofern bei Brainsports noch freie Kapazitäten bestehen. Dies gilt auch bei Lern- und Sportcamps für eine Umbuchung auf andere Lernfächer und Sportpackages bis 14 Tage vor Beginn der Betreuung.

Sollte bei Lern- und Sportcamps durch Brainsports irrtümlich eine falsche Einteilung zu Lernfächern oder Sportpackages vorgenommen werden, so hat der Teilnehmer bzw. der Vertragspartner auf diesen Umstand unverzüglich hinzuweisen. Brainsports wird daraufhin die Einteilung so rasch wie möglich richtigstellen. Im Zweifelsfall gilt die auf dem Bestätigungs-Email bzw. der Rechnung ausgewiesene Einteilung.

10. Urheberrechte

Die von Brainsports ausgehändigten Arbeitsunterlagen sind urheberrechtlich geschützt und dürfen auch nicht auszugsweise – ohne Einwilligung von Brainsports und des jeweiligen Trainers – vervielfältigt oder sonst wie, insbesondere nicht gewerblich, genutzt werden. Brainsports behält sich vor, die auf der Webseite www.brainsports.at zur Verfügung gestellten Dienste und Leistungen jederzeit ohne Angabe von Gründen ganz oder teilweise einzustellen. Der Nutzer erkennt dieses Recht ausdrücklich an. Brainsports haftet für Schäden aus solchen Einstellungen nicht.

11. Eingebundene Webseiten Dritter

Auf der Webseite von Brainsports können ggf. Webseiten Dritter durch Links oder auf andere Weise eingebunden sein. Brainsports hat auf die Inhalte solcher Webseiten keinen Einfluss und ist hierfür nicht verantwortlich. Brainsports distanziert sich von Webseiten, sofern diese anstößigen, verfassungsfeindlichen, rechtswidrigen oder pornografischer Naturen sind. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Betreiber verlinkter Seiten gelten neben diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

12. Datenschutz

Die Daten der Nutzer werden für die interne Weiterverarbeitung und eigene Werbezwecke von Brainsports unter Einhaltung der gesetzlichen Bedingungen gespeichert. Der Nutzer erteilt seine jederzeit widerrufliche Zustimmung, dass Brainsports ihn per elektronischer Post und / oder telefonisch zu Werbezwecken für Brainsports kontaktieren darf. Wenn Nutzer keine Zusendung von Brainsports Informationsmaterial wünschen, bitten wir um Nachricht an Brainsports Events GmbH, Hans-Sachs-Gasse 7/5. Stock, 8010 Graz, info@brainsports.at. Die Daten werden daraufhin gesperrt.

13. Verwendung von Bildnissen

Mit Vertragsabschluss erklärt sich der Vertragspartner bzw. der Teilnehmer für sich selbst bzw. als gesetzlicher Vertreter den vertretenen Teilnehmer damit einverstanden, dass im Rahmen einer Brainsports Veranstaltung oder Dienstleistung angefertigte Bildnisse seiner Person oder des gesetzlich Vertretenen von Brainsports aufbewahrt und im Rahmen des Geschäftsbetriebs verwendet werden dürfen, sofern dadurch nicht die Würde des Vertragspartners oder des gesetzlich Vertretenen beeinträchtigt wird. Insbesondere stimmt der Vertragspartner und der Teilnehmer der Abbildung auf der Homepage sowie auf von Brainsports betreuten Websites inkl. Social Media Plattformen, in Prospekten, Werbeunterlagen, etc. zu. Eine Entschädigung odgl. dafür erfolgt nicht.

14. Gerichtsstand

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus den mit Brainsports geschlossenen Verträgen ist das in Graz sachlich zuständige Gericht, wenn der Vertragspartner Unternehmer ist. Ansonsten gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.

15. Schlussbestimmungen

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Österreich unter Ausschluss der Kollisionsnormen.
Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform.
Sollte eine der vorstehenden Bedingungen unwirksam bzw. unzulässig sein, so hat dies keine Auswirkung auf den Bestand der übrigen Vertragsbedingungen.

Brainsports Events GmbH, Hans-Sachs-Gasse 7/5. Stock, 8010 Graz, Graz, 24.10.2017